Wir achten auf Ihre Sicherheit © Landesforsten.RLP.de / Jonathan Fieber

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Detailansicht

Kurzbeschreibung:
Ziele der zusammenfassenden Darstellung der rechtlichen Grundlagen der
Verkehrssicherungspflicht
2. Umfang der Verkehrssicherungspflicht
3. Einzelfälle der Verkehrssicherungspflicht
4. Praktische Durchführung der Verkehrssicherung
5. Verantwortung für die Durchführung
6. Abschließender Hinweis
Anlagen

1. Ziele der zusammenfassenden Darstellung der rechtlichen Grundlagen der Verkehrssicherungspflicht

Mit den vorliegenden Hinweisen zur Verkehrssicherung soll die gegenwärtige Rechtslage, wie sie aufgrund der einschlägigen Rechtsprechung besteht, dargestellt werden. Nicht bezweckt ist die Schaffung einer neuen rechtlichen Regelung oder die

Regelung von Verhaltenspflichten. Es geht vielmehr allein darum, die bestehende Rechtslage übersichtlich darzustellen. Durch diese übersichtliche Darstellung und die Vermittlung des diesbezüglichen Wissens sollen erreicht werden:

• Schäden von Waldbesuchern, anderen Personen, Sachen und Gebäuden abzuwenden

• Handlungssicherheit für die Beschäftigten und damit Schutz vor Regressansprüchen bzw. strafrechtlichen Sanktionen zu verbessern

• Landesforsten und die betreuten Waldbesitzer vor Schadensersatzforderungen zu bewahren 2/12

• Kosten für die Verkehrssicherung in einem angemessenen Rahmen zu halten, indem die Verkehrssicherung auf die erforderlichen und zumutbaren Maßnahmen begrenzt wird.

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Datum der letzten Veränderung: 02.12.2019